GIPFELTREFFEN SCHRÖDER-BUSH AM 22./23. MAI
[von ÝÝbushletter@freenet.de - autonomer Info- und
Mobilisierungsletter zu den Protesten gegen das
GIPFELTREFFEN SCHRÖDER - BUSH AM 22./23. MAI IN
BERLIN ----- No.1 - 05. 05. 2002 ----- ]

INHALT:
1. Intro
2. bisherige Infrastruktur
3. bisheriges Programm in Berlin
4. aktuelle Meldungen aus der Presse
5. aktuelle Meldung von bushinberlin.de
6. Links

INTRO:
Bush in Berlin - Eine Formel, eine Antwort: Bush
raus aus Berlin. Diese Gleichung geht nicht auf,
obwohl sie uns bei den Aktionen und Demos rund um
den Bush-Besuch wahrscheinlich noch öfters begegnen
wird.
Noch so sehr schimpfen können wir auf Cowboy Bush
und seine arrogante Politik, doch beim Besuch des
US-Präsidenten in Berlin unterstützt jeder
einseitige Bezug auf die USA nur den Konkurrenzkampf
der Politiker und Wirtschaftsunternehmen um Macht
und Einfluß in den globalen Herrschaftsverhältnissen
und liefert den Nationalisten ihre Argumente.
Dadurch wird unsere Welt nicht friedlicher, sondern
die Rüstungsindustrie reibt sich die Hände. Wer in
dieser Zeit für ein friedliches Zusammenleben der
Menschen eintreten will, muss gegen das gesamte
System des Kapitalismus protestieren. Die Logik des
globalen Kapi alismus ist eine genauso absurde und
zerstörerische, wie die Logik des religiösen
Fundamentalismus. Beide bauen auf einer Ideologie
der Konkurrenz auf und behaupten von sich selbst das
einzigst wirklich Gute und Richtige zu sein und
gehen dafür über viele viele Leichen. Bush und
Schröder sind nur Bürokraten in diesem System, doch
neue Köpfe werden nie d s System verändern, sondern
immer nur den Herrschaftsverhältnissen ein neues
Outfit verpassen. Kapitalismus ist Terrorismus und
kann nie menschlich sein!
In Berlin hat sich anlässlich des Gipfeltreffens
zwischen Bush und Schröder ein autonomes
Vorbereitungs-Bündnis gebildet. Desweiteren
mobilisiert die Friedensbewegung und attac&Co. Mit
dem autonomen Bündnis soll vor allem versucht
werden, radikale Kritik an den bestehenden
Herrschaftsverhältnissen zu transportieren, sowie
autonome Protestformen, wie z.B. dezentrale und
direkte Aktionen, zu koordinieren. Desweiteren hat
es sich zur Aufgabe gemacht, Infrastruktur für die
Proteste zu organisieren.
Dieser Info-Letter soll euch auf dem laufenden
halten. In dieser Ausgabe ist noch einiges offen und
nicht sehr konkret, doch das wird sich hoffentlich
mit der nächsten Ausgabe ändern, die am Donnerstag
(nach dem nächsten autonomen Bündnistreffen)
erscheinen wird.
Wir rufen euch alle auf, am 22./23.5. nach Berlin zu
kommen, die herrschenden Verhältnisse zum tanzen zu
bringen und Bush und Schröder die Show zu stehlen.
Für eine herrschaftsfreie Gesellschaft und eine
Selbstorganisierung der Menschen.

BISHERIGE INFRASTRUKTUR:
- Am 22. 05. wird es von 13-18 Uhr einen Radiosender
geben, welcher euch über die aktuellen Geschehnisse
auf dem laufenden halten wird. Es wird deshalb dazu
aufgerufen Radios mitzubringen!! (voraussichtliche
Frequenz: 95,1 Mhz) Vor allem soll das Radio auch in
die ?Reclaim the Streets? am 22. eingebunden werden
und unter anderem auch mit guter Musik aufwarten.
- Es gibt eine Pennplatzbörse (darum wird sich
gerade gekümmert...). Klar ist bisher, dass
esbereits über 100 Pennplätze in Hausprojekten geben
wird. Sollten noch irgendwo Pennplätze zur Verfügung
stehen, die ihr gerne anbieten würdet, könnt ihr
diese vorläufig mal unter: gipfelstuermen@gmx.net
melden. Näheres zur Pennplatzbörse im nächsten Info-
Letter.
- Bereits klar ist, dass es an den Protesttagen an
mehreren Orten VOKÜ (ohne Mampf kein Kampf!) geben
wird. Zugesagt hat bereits die Köpi, welche an
beiden Protesttagen Essen anbietet.Desweiteren
stehen die Termine der regulären VOKÜs im
Stressfaktor: http://www.stressfaktor.squat.net.
- Ebenfalls sicher ist, dass ein "Convergence
Center" eingerichtet wird.
Dort können Menschen zusammenkommen, sich
kennenlernen, Aktionen planen, etc. Der endgültige
Ort wird auch im nächsten Info-Letter
bekanntgegeben. Gleiches gilt auch für das
Indymedia-Center (IMC), wo mensch die Möglichkeit
hat kostenlos ins Internet zu schauen und Beiträge
und Berichte über die Proteste ins Netz stellen
kann.

BISHERIGES PROGRAMM IN BERLIN [update: 5.mai]:
Am Abend des 21.5. wird es ein autonomes
Koordinierungstreffen (?Vollversammlung?) geben. Es
ist deshalb ratsam bereits an diesem Tag anzureisen
und auf jeden Fall zu dem Treffen zu kommen, bzw.
wenigstens eine Person pro Bezugsgruppe als
DeligierteN dorthinzuschicken. Außerdem solltet ihr
euch möglichst schon konkrete Aktionen überlegen (in
euren Bezugsgruppen), damit die dezentralen
Aktionstage auch dezentrale Aktionstage werden und
auch viele kleine Dinge laufen, die alle zusammen
Sand im Getriebe sind. Der Tag soll zu einem
Spektakel unseres Widerstandes werden, das niemand
übersehen kann. Egal ob kreativ, direkteAktionen,
Blockaden, Sabotagen, pink-silver oder militant -
wichtig ist der Widerstand!

21.05.2002
"der Tag vor dem Treffen"
die Friedensbewegung mobilisiert zu einer Grossdemo.
Erwartet werden 10.000Menschen aus einem sehr
breiten Spektrum. Bisher soll die Demo ?Unter den
Linden?stattfinden, der Vorzeigemeile Berlins.

22.05.2002
"Gipfeltreffen Schröder-Bush"
direct action day - autonome Gruppen rufen zu
dezentralen Aktionen auf:
- mittags gibt es eine "Reclaim the Streets". Auch
hier solltet ihr Radios mitbringen... genauere Infos
folgen!
- desweiteren sind Strassenblockaden und
Spassguerilla-Aktionen geplant.
Ýab 13 Uhr: Proteste zwischen Bebelplatz und
Berliner Dom

Großdemonstration (mit autonomem Block)
bisherige Planung:
18:00 Uhr Auftakt am Berliner Dom / Unter den Linden
(mit Bush-Trommeln) Vermutliche Route: Unter den
Linden, Alexanderplatz (18:30),Friedrichstrasse
(Nähe Amerikanische Botschaft). Abschlusskundgebung:
Nähe Humboldt-Universität

23.05.2002
"Bush spricht vor dem Bundestag"
auch an diesem Tag ist direct action day - autonome
Gruppen rufen zu dezentralen Aktionen auf. Was
genaueres geplant ist wird noch
bekanntgegeben...angedacht wurden bereits eine
Knastdemo oder ähnliches.

AKTUELLE MELDUNGEN AUS DER PRESSE:
(damit ihr einen Eindruck der momentanen Situation
in Berlin bekommt...)
Gewerkschaft fordert Demonstrationsverbot während
des Bush- Besuchs in Berlin (05.05.) (ddp-bln). Der
Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG)
Rolf Taßler fordert ein Demonstrationsverbot während
des Besuchs von US-Präsident George W. Bush am 22.
und 23. Mai in Berlin. Linke Chaoten würden schon
jetzt im Internet zu gewalttätigen Ausschreitungen
aufrufen, sagte Taßler dem "Berliner Kurier"
(Montagausgabe). Es müsse "mit massiven Krawallen
oder gar Anschlägen" gerechnet werden - auch vor dem
Hintergrund der brisanten Situation im Nahen Osten.
Bei der Sicherheitskonferenz in München hätten die
Behörden vor wenigen Wochen gute Erfahrungen mit
einem Demonstrationsverbot gemacht.
Berliner Polizei will bei Bush-Besuch "massive
Präsenz" zeigen (02.05.) Berlin (AP) Beim Besuch des
US-Präsidenten George W. Bush in der Hauptstadt will
die Berliner Polizei "massive Präsenz" zeigen. Das
betonte am Donnerstag in Berlin Innensenator Erhart
Körting. Die Sicherheitskräfte würden sich nicht wie
bei den Krawallen am 1. Mai zurückhalten, sagte der
SPD-Politiker. Ein breites Spektrum aus linken
Gruppierungen einschließlich der PDS hat bereits zu
Protesten anlässlich des Bush-Besuches aufgerufen.
Der amerikanische Präsident will vom 22. bis zum 23.
Mai in Berlin weilen. Körting unterstrich, die
Situation beim Staatsbesuch sei nicht mit den
Zusammenstößen am 1. Mai zwischen Randalierern und
der Polizei zu vergleichen. Die Sicherheitskräfte
seien auf die Situation mit "massiver Präsenz"
vorbereitet. Körting betonte aber auch: "Wir
redennichts herbei." Globalisierungsgegner der
Bewegung Attac, mehrere antifaschistische Gruppenund
die PDS haben bereits zu Protestkundgebungen
aufgerufen. Mehrere zehntausend Teilnehmer werden
erwartet.
Berlin: Demo gegen Bush spaltet Senat (30.04.02) Die
geplante Demonstration der Friedensbewegung und
Globalisierungsgegner gegen die Politik von US-
Präsident George Bush bei dessen Berlin-Besuch Ende
Mai könnte zum Problem für den rot-roten Senat
werden. Die Regierungspartner SPD und PDS vertreten
unterschiedliche Auffassungen, ob man sich
beteiligen soll. Während der Regierende
Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) eine
Senatsbeteiligung strikt ablehnt, halten PDS-
Vertreter sie für legitim. PDS-Landeschef Stefan
Liebich bekräftigte den Beschluss des Berliner PDS-
Vorstandes, mit anderen zu der Demo aufzurufen.

AKTUELLE MELDUNG VON BUSHINBERLIN.DE:
Nazis mobilisieren auch zum Bush-Besuch
Auf Internetseiten mobilisiert jetzt auch der
rechtsradikale Mob gegen den Bush-Besuch. Neben dem
"Aufruf zum Volxsport" sind jetzt auch
Mobilisierungs-Banner von bushinberlin.de auf Nazi-
Websites aufgetaucht. Diesen Arschlöchern können wir
nur entgegnen:euer Protest ist nicht unserer. Bleibt
mit eurer nationalen Scheisse in euren braunen
Löchern. Wir lassen uns unseren legitimen Protest
gegen kapitalistische Globalisierung, Krieg und
Umweltzerstörung nicht von Nazis diskretieren. Nazis
verpisst euch!

LINKS:
aktuelle Infos: autonome Infoseite:
http://www.gipfelsturm.net
breite linke Infoseite: http://www.bushinberlin.de

Archiv über die Proteste anlässlich des Reagan-
Besuchs 1987 in Berlin:
http://squat.net/archiv/berlin/reagan87/

Mobilisierung:
Flyer:
http://www.bushinberlin.de/images/flyerwedernoch.pdf

Online-Rechtshilfe ("Was tun, wenn's brennt?"):
http://www.nadir.org/nadir/archiv/PolitischeStroemun
gen/antirepression/re
Ýchtshilfe/index.htm

Sonderseite der Friedensbewegung:
http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/bewegung/Bush-
Besuch/

Mitfahrbörse / Busse von LNKSRUCK: http://www.auf-
nach-berlin.de.vu

Mitfahrbörse / Busse von ATTAC: http://www.attac-
netzwerk.de/bush/mitfahr.php

INFOGRUPPE BERLIN
Die Berliner Gipfelsoli-Infogruppe ist
hervorgegangen aus der Infogruppe der
Genuagefangenen. Wir sind unter gipfelsoli@gmx.de zu
erreichen. Wir haben einen Email-Verteiler angelegt,
über den aktuelle Nachrichten zu Göteborg und Genua
(und andere Aktivitäten wie z.B. die Mobilisierung
nach Brüssel, München oder Barcelona) verschickt
werden.
Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns
verfasst sind, sind mit eckigen Klammern versehen.
Wenn ihr in den Verteiler aufgenommen (oder
gelöscht) werden wollt, schickt einfach eine Mail.